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Rechtsstreit um Links: Heise Verlag setzt sich gegen Musikindustrie durch

1. Februar 2012 Keine Kommentare
Computer by flickr Lazurite1 Rechtsstreit um Links: Heise Verlag setzt sich gegen Musikindustrie durch

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Es ist seit längerem ein ewiger Streitpunkt zwischen bestimmten Unternehmen und Online-Journalisten. Sind auch Links auf zweifelhafte Inhalte im Journalismus als Beleg zulässig oder werden diese Inhalte dadurch nur unterstützt? Dazu gab es nun eine unanfechtbare Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.

Konkret ging es um einen Artikel auf „heise online“, der über ein Programm berichtete, mit dem Kopierschutzverfahren von DVDs ausgehebelt werden können. Ein Link führte zum entsprechenden Hersteller. Daraufhin verklagte die Musikindustrie, unter anderem BMG, Universal, EMI, Sony und Warner, den Heise Verlag.

Bei dem Bericht handle es sich um eine Anleitung zum Raubkopieren und der entsprechende Link fördere dies noch. Bereits 2010 hatte der Bundesgerichtshof zugunsten des Heise Verlags entschieden. Das Bundesverfassungsgericht hat nun eine Beschwerde der Musikindustrie abgewiesen. Links seien Belege wie Fußnoten und stünden somit unter dem Schutz der Meinungsfreiheit.

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Urteil zu Kino.to: Bei illegalen Streams schon das Ansehen strafbar?

4. Januar 2012 Keine Kommentare
Internet by flickr 笨笨的小B Urteil zu Kino.to: Bei illegalen Streams schon das Ansehen strafbar?

cc by flickr/ 笨笨的小B

Im Prozess gegen die Verantwortlichen für das Streaming-Portal Kino.to hat das Amtsgericht Leipzig in diesen Tagen ein Urteil gefällt, das so manch einen normalen User in Zukunft zu einem Straftäter machen könnte.

Bisher wurden immer nur die Verantwortlichen, die Videostreams illegal ins Netz stellen, strafrechtlich verfolgt. Dies ändert sich nun jedoch offenbar mit diesem Urteil, das im Grunde nur die bisherigen Auffassungen der in einigen Kreisen umstrittenen Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) bestätigt.

Sie sind schon seit Jahren der Meinung, dass das bloße Ansehen von illegalen Streams eine Straftat ist. Die Richter in Leipzig waren ähnlicher Meinung und werteten ebenfalls das bloße Streaming von illegalen Videos als nicht rechtens. Dies öffnet nun theoretisch Tür und Tor für Prozesse gegen User, die sich auf entsprechenden Portalen herumtreiben oder einfach nur über einen entsprechenden Content gestolpert sind.

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